Absetzung gescheitert…

So einfach werden sie Hugo Chávez doch nicht los. Abgeordnete der Opposition haben am Dienstag gefordert, daß der venezolanische Staatschef die Amtsgeschäfte an Vizepräsident Elías Jaua übergeben solle. Sein derzeitiger Aufenthalt in Kuba sei nicht vom Parlament genehmigt worden, und es könne nicht sein, daß Chávez Venezuela von Kuba aus regiere, behauptete die Oppositionsabgeordnete María Corina Machado. Vertreter des Regierungslagers wiesen den Antrag zurück und warfen dem rechten Lager vor, eine »Show« zu veranstalten. Auch Vizepräsident Jaua selbst erklärte, außerhalb des Landes zu sein, schränke den Präsidenten nicht ein. »Er ist körperlich und geistig voll handlungsfähig«, unterstrich Jaua gegenüber dem Fernsehsender Globovisión, und er selbst werde das Mandat des Präsidenten Chávez mit seinem Leben verteidigen. In der anschließenden Abstimmung lehnten die Abgeordneten mehrheitlich die Anträge der Regierungsgegner ab und erteilten dem Staatschef die offizielle Erlaubnis, sich so lange in Kuba aufzuhalten, wie es nötig sei.

Chávez hatte am vergangenen Freitag eine Rundreise durch verschiedene Staaten Lateinamerikas in Kuba unterbrochen, nachdem ein Abszeß an seinem Becken diagnostiziert worden war. Noch am selben Tag wurde er in Havanna operiert, wie Venezuelas Außenminister Nicolás Maduro anschließend mitteilte. »Mit der unschätzbaren Unterstützung durch Fidel, Raúl und das exzellente Gesundheitssystem Kubas wurden die diagnostischen Untersuchungen durchgeführt, deren Ergebnisse einen chirurgischen Eingriff notwendig machten. Dieser wurde heute morgen in Havanna mit zufriedenstellendem Ergebnis durchgeführt«, teilte Maduro am Freitag in der kubanischen Hauptstadt mit. Chávez werde sich nun von dem Eingriff erholen und anschließend nach Venezuela zurückkehren, »um weiter für das Wohlergehen des Landes und die Festigung der Bolivarischen Revolution zu arbeiten«.

In einem Telefongespräch mit dem lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur unterstrich auch Chávez selbst, daß er zur Ausübung seines Amtes bereit sei. »Glauben Sie mir, wenn ich mich in irgendeiner Weise nicht vollständig in der Lage fühlen würde, die Regierungsgeschäfte zu führen, wäre ich der erste, der eine Entscheidung treffen würde.« Auch während seiner Genesungszeit dürfe die Regierungsarbeit nicht ruhen, sondern müsse beschleunigt werden.

Bereits im Mai hatte Chávez seine Lateinamerikareise kurzfristig verschieben müssen, nachdem er sich am Knie verletzt hatte. In der vergangenen Woche hatte er diese mit Visiten in Brasilien und Ecuador nachgeholt, bevor es in Kuba zu dem außerplanmäßigen Stopp kam. Für einige Regierungsgegner wie den Journalisten und Schriftsteller Juan Carlos Zapata reicht das schon aus, um über ein Manöver von Chávez zu spekulieren, dieser wolle unter Verweis auf seine Gesundheit auf eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr verzichten, »um die Last der Niederlage nicht tragen zu müssen«. Statt dessen könne er dann bei der nächsten Wahl 2018 triumphal zurückkehren.

Allerdings sind die Umfrageergebnisse für den Präsidenten gar nicht so schlecht, wie es sich die Opposition einredet. Ende Mai antworteten bei einer Erhebung des Instituts Contexto Investigaciones 61 Prozent der Befragten, sie würden Chávez die Stimme gegeben, »wenn am Sonntag Wahlen wären«. Nur 15 Prozent erklärten, sie würden »irgendeinen Kandidaten der Opposition« unterstützen. Die Regierungsgegner reagierten darauf Anfang Juni mit einer eigenen Umfrage des Instituts Hinterlaces, doch selbst hier lag Chávez mit 42 Prozent vor seinen Konkurrenten, für die 40 Prozent stimmen wollten. Das regierungsnahe Institut GIS XXI ermittelte hingegen praktisch zeitgleich Zustimmungswerte von 53,3 Prozent für Chávez, dessen Popularität nach einem durch die damalige Energiekrise Ende 2009 und Anfang 2010 verursachten Einbruch beständig zunehme.

junge welt
André Scheer
16. Juni 2011



» http://www.jungewelt.de/2011/06-16/025.php
Veröffentlicht unter Aktuell

Video

Veranstaltungen

10.09.2017 - 31.12.2017 - 0:00
SOLIDARIDAD con CUBA!
08.12.2017 - 17.12.2017 - Ganztägig
39 Festival del Nuevo Cine Latinoamericano in CINES, La Havana
11.01.2018 - 14.01.2018 - 0:00
Carmen. Il "Ballet de Camagüey", Cuba a Winterthur (+ VIDEO) in Theater Winterthur, Winterthur
01.02.2018 - 11.02.2018 - Ganztägig
27ª “Feria Internacional del Libro en Cuba” (FIL Cuba 2018) in 27ª “Feria Internacional del Libro en Cuba”, La Havana

Archiv

BLOCKADE AGAINST CUBA . The longest genocide in history