PARÍS.- Die französische Bank Crédit Agricole stimmte am Dienstag zu, mehr als eine Milliarde Dollar an die US-Behörden zu bezahlen, um den Rechtsstreit zu bereinigen, in den sie wegen angeblicher Verletzung der US-Normen bezüglich der Länder Sudan, Iran, Myanmar und Kuba verwickelt ist.
Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 1,116 Milliarden Dollar von denen 329 Millionen an das Finanzministerium, 90 Millionen an die Federal Reserve, 385 Millionen an die Abteilung für Finanzdienste des Staates New York, 156 Millionen an das Finanzamt von Manhattan und die gleiche Summe an das Finanzamt des Districts of Columbia gehen.
Mit der am Dienstag angekündigten Vereinbarung erreicht man eine Übereinkunft hinsichtlich der „möglichen Haftung“, die sich aus den Nachforschungen des Amtes für Kontrolle von Auslandsvermögen(OFAC) ergab.
Der größte Teil der verdächtigen Operationen hätten im Zeitraum zwischen 2003 und 2008 über die US-Filiale der französischen Bank stattgefunden. Dabei habe es sich um einen Gesamtbetrag gehandelt, der auf 32.000 Milliarden Dollar geschätzt werde.
Laut Bericht der OFAC habe die französische Bank 173 elektronische Überweisungen im Wert von etwas über 97 Millionen Dollar getätigt, die in Verbindung mit Kuba standen und über in den Vereinigten Staaten ansässigen Finanzinstitutionen gelaufen seien.
Crédit Agricole ist die zweite französische Bank, der die US-Behörden vorwerfen, die Blockadegesetze gegen Kuba und die US-Regulierungen gegen sanktionierte Länder oder gegen solche, die auf der Liste der den internationalen Terrorismus fördernden Staaten stehen, verletzt zu haben.
BNP Paribas, das größte französische Finanzinstitut musste im letzten Jahr aus ähnlichen Gründen eine Strafe von fast 9 Milliarden Dollar zahlen. Crédit Suisse und die deutsche Commerzbank wurden ebenfalls sanktioniert.
Jedoch ist dies der erste Fall dieses Ausmaßes, der seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und der Eröffnung von Botschaften in Washington und Havanna öffentlich wird.
Obwohl Kuba im Mai dieses Jahres aus der von den USA einseitig erstellten Liste der Staaten, die den Terrorismus fördern gestrichen wurde, verbieten die geltenden Blockadegesetze immer noch die Benutzung des Dollars bei internationalen Transaktionen, auch wenn sie rechmäßig sind und keinerlei Vergehen tarnen.
Die US-Behörden haben im Januar eine Reihe von Exekutivmaßnahmen in Kraft gesetzt, um dem bilateralen Austausch in einigen Sektoren Auftrieb zu verleihen, besonders im Bereich finanzielle Zuwendungen, Reisen und Telekommunikation.
Kuba versichert, dass die Auswirkungen dieser Maßnahmen begrenzt sind, da der Kern der Blockadegesetze weiterhin in Kraft ist, was durch Situationen wie die von Crédit Agricole unter Beweis gestellt wird, die deutlich macht, dass die Vereinigten Staaten die finanzielle Verfolgung Kubas keineswegs eingestellt haben.
Ende Oktober werden die Vereinten Nationen einmal mehr über die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba abstimmen, die bereits mehr als ein halbes Jahrhundert andauert. (Redaktion Internacional)
