USA versus Cuba: Von Kolibriflügeln und Adlersschwingen

In den vergangenen Wochen ist mal wieder klar geworden, wie vielschichtig die Aggression der US-Regierung gegen Cuba ist. Oft fragen BesucherInnen hier in Habana auch nach einigen Tagen oder zum Schluss von Reisen, wie real denn nun die US-Blockade wirklich sei und was davon nicht vor allem Geschichte ist. Ein Versuch einer Antwort anhand jüngster Ereignisse.

Der kleine Zunzun ist ein in Cuba heimischer Minikolibri und fasziniert mit den Schwingungen seiner Flügelchen, die von Auge nicht zu sehen sind und ihm eine unglaubliche Manövrierfähigkeit verleihen. Bis die Presseagentur AP einen Schleier hob und das geheime Projekt ZunZuneo der sogenannten Entwicklungsagentur der US-Regierung – genannt USAID – dokumentierte. Buchhalterisch in Pakistan angesiedelt wurden von Costa Rica aus tausende von HandybenutzerInnen in Cuba angeschrieben, um sie kostenlos zu EmpfängerInnen von unverfänglichen Nachrichten über Sport, Kultur und anderes zu machen. Ziel der ganzen Aktion war es direkten Zugang zu möglichst vielen, vor allem jugendlichen BenutzerInnen, zu erhalten, um dann in einem bestimmten Moment Mitteilungen zu versenden, um die Regierung zu diskreditieren, vorhandenen Unmut zu steigern, Gerüchte zu streuen und zu Protesten anzustiften oder diese zu unterstützen. Wem kommt dies vom sogenannten arabischen Frühling her nicht bekannt vor? Im Fall von Cuba mit einer der weltbesten Spionageabwehrorganisation war die Idee wohl nicht soooo klug und flog denn auch nach relativ kurzer Zeit auf, was wohl einen führenden Senator zur Projektbeurteilung „blöd, blöd, blöd“ verleitete (wahrscheinlich existiert saublöd in Englisch nicht). Aber klar wird dadurch wie weitgehend die Strategie des sanften Putsches definiert ist und sicherlich wird dieses Instrument im Rahmen des Cyberkrieges an vielen anderen Orten (Venezuela? Ukraine? …) und zum Teil erfolgreicher, diskreter und mit Einbezug verschiedene Internetdienste eingesetzt.

Ein weiteres Element ebenfalls aus USAID’s Küche sind die bekanntgewordenen Zahlungen an Medienschaffende. Insgesamt 700.000 Dollar haben die us-amerikanischen SteuerzahlerInnen dafür in den letzten sechs Jahren alleine über die Behörde „Büro für Übertragungen nach Cuba“ aufgeworfen, bleibt abzuwarten wer alles von diesem Tops profitiert hat und ob da auch aus Lateinamerika und Europa bekannte Namen darunter sind …

Kurz nach der Enthüllung der Operation ZunZuneo wurden in Cuba vier in den USA wohnhafte Cubaner festgenommen, die gestanden Anschläge gegen Militäreinrichtungen vorbereitet zu haben und in wessem Auftrag. Wahrscheinlich wären diese Anschläge dann via ZunZun weiterverbreitet worden, um Unruhe im Land zu stiften. Nun sitzen sie in ihren Zellen und werden hoffen, dass ihre Erzfeinde, die in den USA seit fünfzehn Jahren einsitzenden drei Cubaner, die sich in genau diese Kreise infiltriert haben, um Anschläge zu vereiteln, im Rahmen eines Gefangenenaustauschs ihnen zur Freilassung verhelfen. Ironie des Schicksals.

Die US Regierung behauptet, ohne eine Miene zu verziehen, davon nichts zu wissen … und belässt Cuba ohne Gründe nennen zu können erneut auf der Liste der Länder die terroristische Aktivitäten unterstützen und verbietet ihren BürgerInnen (ausser sie sind cubanischer Abstammung) ohne Sonderbewilligung weiterhin dieses Nachbarland zu besuchen.

Dafür haben alle US-Botschaften klare Anweisungen was mit CubanerInnen der Gesundheitsmissionen (über 50.000 sind in 66 Ländern im Einsatz) zu tun ist, wenn diese vor der Türe stehen. Seit 2006 wird ihnen im Rahmen eines Spezialprogrammes des Aussenministeriums die Reise nach Miami finanziert und die Einreise erleichtert. Schliesslich geht es darum, eine der wichtigsten Devisenquellen Cubas auszutrocknen, kommen doch knapp die Hälfte der Einnahmen des Landes aus Gesundheitsdienstleistungen in Ländern wie Venezuela, Brasilien, Angola, Katar, Saudiarabien, Algerien, Portugal, Südafrika, Ecuador, etc. (während Haití, Niger, Osttimor und viele andere Ländern diese Unterstützung gratis erhalten). Verschiedene Quellen gehen von weniger als 2% aus, die dieses Angebot nutzen, eine relativ geringe Zahl angesichts der über 100.000 cubanischen SpezialistInnen, die in den vergangenen Jahren Auslandseinsätze geleistet haben.

Die Schwanengesänge um Fachleute billig anzulocken kombinieren sich mit Adlersschwingen, deren Schatten weit reicht. Sei es ein Touristikunternehmen in Argentinien, eine kanadische Versicherung oder eine Bank in Frankreich (um nur die öffentlich gewordenen Fälle der letzten paar Wochen zu erwähnen) … wenn diese mit Cuba auf Dollarbasis Geschäfte machen oder gemacht haben und/oder us-amerikanisches Kapital Teilhaber ist, dann wird zur Kasse gebeten. Die Unternehmen kuschen aus Angst um den US-Markt und davor, dass ihre Filialen in den USA belangt werden können. Die Regierung Obama hat sich hiebei, wie auch bei der Abschiebung von illegaren EinwandererInnen, als tüchtiger erwiesen als der nun doch kaum als Weichei zu bezeichnende Bush.

Und dann gibt es da auch noch den vorauseilenden Gehorsam. Die Crédit Suisse, immerhin die zweitgrösste Bank der Schweiz, bangt grad um ihre Existenz, weil der Adler sauer ist auf sie, hat sie es doch gewagt ihm Futter, sprich Steuergelder streitig zu machen, respektive den finanziell spannenden BürgerInnen der USA Dienstleistungen zur „Steueroptimierung“ anzubieten (andere bezeichnen es als Anstiftung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung). Um zu zeigen, wie sehr die CS dessen reuig ist, macht sie jüngst abenteuerliche Bücklinge. So weigert sie seit neuestem ihren KundInnen Spenden auf Konten von mediCuba-Schweiz zu transferieren, eine anerkannte gemeinnützige Schweizer Organisation die auch Bundesgelder erhält und seit 20 Jahren das cubanische Gesundheitswesen unterstützt. Als Begründung wird den KundInnen mitgeteilt „Credit Suisse hat sich zu höchsten ethischen Grundsätzen … verpflichtet. Demzufolge führt sie keine Zahlung aus, die von sanktionierten Ländern … kommen, an solche gehen oder sonst einen Bezug zu solchen haben. Hierfür relevante Sanktionsregimes sind unter anderem jene der Schweiz, der Europäischen Union, der Vereinten Nationen und der Vereinigten Staaten von Amerika.“ Das von der UNO Generalversammlung mit Stimmen der Schweiz und der EU seit Jahren als völkerrechtswidrig verurteilte Sanktionsregime der US-Regierung gegen Cuba wird nun also von der zweitgrössten Schweizer Bank mit Berufung auf ethische Grundsätze auch für Inlandtransfers übernommen und damit die Unterstützung der cubanischen Gesundheitsversorgung – deren hoher Standard mit Zugang für alle BürgerInnen weltweit anerkannt ist – beeinträchtigt.

Liebe Grüsse aus Habana wo trotz all dieser und anderer hausgemachter Probleme alle Kinder zur Schule gehen, niemand wegen Geldmangels der Eintritt in ein Spital verweigert wird und wo jedeR sich auch nachts auf der Strasse sicher fühlen kann.
Von unserem Korrespondenten in Havanna
B.Schmid
15. Mai 2015


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