Als die Sowjetunion vor dreißig Jahren zusammenbrach und Kuba 85 Prozent seines Handels verlor, und Lebensmittel, Treibstoff und andere lebensnotwendige Güter verloren gingen, freuten sich die rechten imperialistischen Politiker der USA und sagten, es werde nicht lange dauern, bis auch Kuba fallen würde. Rechtsgerichtete Stimmen in Europa sagten dasselbe. Um das zu beschleunigen, was sie für möglich hielten, verschärften die USA ihre Blockade gegen Kuba. Das Torricelli-Gesetz wurde verabschiedet. Dieses Gesetz verbot US-Firmen in anderen Ländern den Handel mit Kuba, d.h. die USA verlangten, dass ihr eigenes Gesetz in anderen Ländern gelten sollte! Schiffe, die Kuba besucht hatten, durften in den USA erst nach sechs Monaten in den Hafen einlaufen. Der nächste Schritt war das Helms-Burton-Gesetz von 1996. Diese beiden Gesetze verstoßen gegen das Völkerrecht. Rechtsgerichtete Kräfte in Europa schlossen sich der US-Propagandakampagne gegen Kuba an. Der zunehmende Wirtschaftskrieg gegen Kuba war rücksichtslos. Doch das kubanische Volk unter der Führung von Fidel Castro nahm die Herausforderung an und mobilisierte erfolgreich zur Verteidigung seines Landes und seiner Souveränität.
Und da sind wir wieder. Die US-Imperialisten, die reaktionäre extreme Rechte in Miami, ihre Komplizen im Europäischen Parlament und anderswo warten wie Geier auf ihre Beute. Sie glauben, dass Kuba wegen der Covid-19-Pandemie und dem Verlust der Einnahmen aus dem Tourismus schwach ist. Der US-Präsident Biden verschärft die 243 zusätzlichen Blockademaßnahmen, die Trump eingeführt hat, noch weiter. Biden tut dies, obwohl die Staats- und Regierungschefs der Welt sagen, dass die Blockade aufgehoben werden muss, zumindest jetzt während der Pandemie. Bidens Gerede über die Fürsorge für das kubanische Volk ist eine schändliche, heuchlerische Lüge. Stattdessen versuchen seine CIA und ein Konglomerat von Agenturen für Regimewechsel auf diesem Planeten, mit Hilfe von Dollar-Belohnungen, sozialen Medien und von den USA ausgebildeten Agenten Chaos und Gewalt in Kuba zu verursachen. Die US-Regierung sagt sogar, dass die US-Regierung ihre Sanktionen noch weiter verschärfen wird, wenn Kuba keine illegalen Demonstrationen zulässt! Wir sprechen von Demonstrationen mit dem Ziel, Chaos zu stiften, initiiert und organisiert mit finanzieller Unterstützung von feindlichen Kräften im Ausland und der Regierung der USA. Und durch die Propaganda der westlichen Mainstream-Medien noch verstärkt wird.
Die Hauptschwierigkeiten Kubas werden durch die kriminelle US-Blockade verursacht, die 29 Jahre in Folge von den Vereinten Nationen verurteilt wurde. Das kubanische Volk ist sich jedoch einig in seinem Kampf für die Verteidigung seines Landes und seiner Souveränität. Sie sehen, was passiert, wenn es den USA gelingt, in anderen lateinamerikanischen Ländern die Oberhand zu gewinnen. Kubas Zehntausende von Ärzten und anderen Helfern in über fünfzig Ländern kommen nach Hause und berichten von ihren Erfahrungen, wie die Menschen in anderen Ländern des Südens leben. Es war notwendig, dass Kuba seine eigenen Impfstoffe zur Bekämpfung von Covid-19 entwickelte. Jetzt verfügt Kuba über fünf Impfstoffe und kann sie mit Venezuela, Nicaragua, Vietnam und anderen Ländern der Dritten Welt teilen. In Kuba sind jetzt (5. November) 68 % der Bevölkerung mit drei Impfungen vollständig geimpft. In Schweden liegt der Anteil mit zwei Impfungen ebenfalls bei 68 % und in den USA bei 57 %. In Kuba haben die Menschen eine kostenlose Gesundheitsversorgung, eine kostenlose Ausbildung einschließlich der Universität, garantierte Renten und volle Möglichkeiten, sich an der demokratischen Entscheidungsfindung der Gesellschaft zu beteiligen. So gingen beispielsweise der neuen kubanischen Verfassung 110 000 Sitzungen voraus, die 740 000 Vorschläge erbrachten, woraufhin 60 Prozent des Entwurfs angepasst wurden. Bei der Volksabstimmung sagten 87 Prozent der Wähler Ja zur Verfassung. In den USA dominieren offensichtlich Lobbyisten und Sponsorengelder die Entscheidungsfindung. Es gibt keine allgemeine Gesundheitsversorgung. Die gewerkschaftliche Organisierung ist rechtlich nicht ausreichend geschützt. Das Hochschulwesen ist mit hohen Gebühren belastet. Es ist die Regierung dieses Landes, die sich darin hervortut, andere Länder als gescheiterte Staaten zu bezeichnen. Die US-Regierung sollte ihr eigenes Haus in Ordnung bringen, anstatt Verzweiflung und Zerstörung in der Welt zu verbreiten.
Hebt die US-Blockade auf!
Hände weg von Kuba!
Solidarität mit Kuba!
