Die europäische Bewegung der Kuba-Solidarität hat am Wochenende in Berlin mehr Aktivitäten zur Freilassung der fünf in den USA seit 14 Jahren inhaftierten Antiterroraktivisten (»Cuban Five«) und neue Initiativen für die Abschaffung der US-Blockade vereinbart. Außerdem verständigten sich die 120 Vertreter von 54 Organisationen aus 30 Ländern – darunter 6 Delegierte der Vereinigung Schweiz-Cuba ASC/VSC – darauf, ihre Öffentlichkeitsarbeit besser abzustimmen. Das alle zwei Jahre stattfindende Treffen war vom deutschen »Netzwerk Cuba e.V.« in Abstimmung mit dem »Cubanischen Institut für Völkerfreundschaft« (ICAP) ausgerichtet worden.
Ziele der Konferenz waren die Analyse der Erfahrungen seit der letzten Zusammenkunft, die Diskussion über den Stand der dort getroffenen Vereinbarungen sowie die Entwicklung gemeinsamer Strategien. Drei Arbeitsgruppen bearbeiteten die Themen »Freiheit für die fünf Patrioten«, »EU-Politik und gemeinsamer Standpunkt« sowie »Verbesserung der Medienarbeit«. Ergebnisse sollen spätestens bis zu einem aus Anlaß des 55. Jahrestages der kubanischen Revolution geplanten Welt-Solidaritätstreffen erreicht werden. Das soll nach Auskunft von ICAP-Präsidentin Kenia Serrano im November 2014 in Havanna stattfinden.
Mit einer Grußbotschaft der »Cuban Five« wurde am Samstag die Debatte zu diesem Thema eingeleitet. Einigkeit bestand darin, daß der politische Druck auf die USA verstärkt werden muß, da eine Freilassung auf juristischem Wege immer unwahrscheinlicher wird. Schwerpunkt der Arbeitsplanung für die nächsten Monate ist deshalb die Vorbereitung einer Untersuchung zu den Gesetzesverstößen der USA. Dazu ist eine öffentlichkeitswirksame Anhörung in London geplant, bei der renommierte Juristen und Menschenrechtsexperten zu Wort kommen sollen. Gefordert wurde auch, die seit 50 Jahren von den USA gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade aufzuheben.
Volker Hermsdorf/Samuel Wanitsch
12. November 2012
siehe Abschlusserklärung im pdf:
