Pressemitteilung der Vereinigung Schweiz-Cuba zur Wahl von
Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez zum Präsidenten der Republik Kuba:
Die Entscheidung für den neuen Staatschef hat sich in einer Atmosphäre der absoluten Ruhe und Gelassenheit vollzogen. Die Wahl erfolgte in großer Einmütigkeit, obwohl es für jeden einzelnen der 605 Abgeordneten ein Leichtes gewesen wäre, in der geheimen Abstimmung seinen Stimmzettel ungültig zu machen. Bei den Wahlen zur Nationalversammlung hatten 5,6% der Wahlberechtigten auf diese Weise ihre Ablehnung gezeigt, was umgekehrt Einblick in die breite Unterstützung gibt, die das politische System Kubas bei seiner Bevölkerung genießt.
Die Umstände des Wechsels an der Spitze des kubanischen Staates zeigen, dass die kubanische Revolution über eine weit größere gesellschaftliche Verankerung verfügt als oftmals im Ausland wahrgenommen und dargestellt. Allen Widrigkeiten und Rückschlägen zum Trotz verfolgt das Land seinen Entwicklungsplan weiter, der zwischen 2011 und 2016 in einer breiten gesellschaftlichen Debatte diskutiert und verabschiedet worden ist. Mit dem Wechsel im Präsidentenamt in Kuba erweist sich, dass die politische Stabilität Kubas keinesfalls, wie oft fälschlicherweise angenommen, auf die Macht und die Autorität von Einzelpersonen zurückgeht. Spätestens jetzt zeigt sich, dass die im Ausland dominierende Darstellung vom „herrschenden Clan der Castro-Brüder“ ziemlich an der Wirklichkeit vorbeigeht.
Klar, dass jetzt die Gegner Kubas neue Feindbilder zeichnen und sich eine neue Ausrichtung zurechtlegen werden, um ihre fortwährenden Aggressionen gegen Kuba zu legitimieren. Das gilt vor allem auch für die US-Regierung, deren Helms-Burton-Gesetz zur juristischen Absicherung der Blockade gegen Kuba explizit mit dem Familiennamen „Castro“ verbunden ist. Die ersten Kampagnen gegen den neuen kubanischen Präsidenten, die in Miami bereits angelaufen sind, wollen weiter die Entscheidung der US-Regierung von 2014 hintertreiben, die Regierung der Republik Kuba als ebenbürtigen Gesprächspartner anzuerkennen.
Der heutige Tag ist auch Jahrestag der Niederschlagung der US-gestützten Invasion in der Schweinebucht (1961) und also ein guter Tag für die Kubanische Revolution, hat sie doch heute einmal mehr ihre Nachhaltigkeit und ihre Zukunftsorientierung unter Beweis gestellt. In diesem Sinne wünschen wir dem kubanischen Volk viel Kraft und Mut, die Herausforderungen der Zukunft im Sinne der Revolution zu bewältigen.
Vereinigung Schweiz-Cuba
Nationale Koordination
