»Taskforce« gegen Kuba

 
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Auf Washington angewiesen? Elaine Díaz am Montag in einem Park in Havanna beim Surfen im Internet

In Washington ist am Mittwoch (Ortszeit) die Ende Januar vom US-Außenministerium gebildete »Internet-Taskforce für Kuba« zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Diese Einsatzgruppe hat den Auftrag, »technische Voraussetzungen und Möglichkeiten zu prüfen«, um den Zugang zum Internet und damit »zu den Medien der unabhängigen Presse« auf der Insel zu verbessern. Ziel sei es, den »freien und ungeregelten Informationsfluss« in Kuba vorantreiben.

Laut State Department gehört Kuba zu den Ländern, in denen die geringste »Freiheit im Internet« herrscht. Einziger Beleg dafür ist eine entsprechende Einstufung der US-Organisation »Freedom House«. Diese angebliche »NGO« wird unter anderem von der US-Administration, der »Open Society Foundation« des milliardenschweren Investors George Soros, den Internetkonzernen Google und Facebook sowie dem britischen Rüstungskonzern BAE Systems finanziert.

In Kuba stoßen die Machenschaften in Washington auf Ablehnung. Das Außenministerium in Havanna forderte die US-Regierung in einer formalen Protestnote auf, ihre »subversiven und illegalen Handlungen einzustellen und die kubanische Souveränität zu respektieren«. Die Tageszeitung Granma erinnerte daran, dass der Begriff »Taskforce« aus dem Jargon der US-Streitkräfte stamme. Das Zentralorgan der kubanischen KP bezeichnete sie deshalb als Teil eines »nichtkonventionellen Krieges«, mit dem Kuba »ohne direkten Einsatz von Militär destabilisiert werden« solle. Der neue Vorstoß sei allerdings nicht sonderlich originell, sondern folge der alten Vorstellung, die Telekommunikation für das Ziel des »Regime-Change« einzusetzen, schrieb der Journalist Randy Alonso im Onlineportal Cubadebate.

Die Nachrichtenagentur Prensa Latina wies am Mittwoch darauf hin, dass in Kuba etwa die Hälfte der elf Millionen Einwohner das Internet nutzt, meist über Festanschlüsse oder die öffentlichen WLAN-Zugänge. In diesem Jahr plant die staatliche Telekommunikationsgesellschaft ETECSA zudem, mobiles Internet für Handys verfügbar zu machen.

Kritik kommt aber sogar von Systemgegnern, unter ihnen ausgerechnet einige der »unabhängigen Journalisten«, denen die US-Behörde zu mehr Einfluss verhelfen will. Das von Madrid aus betriebene und unter anderem von der Washingtoner Regierungsagentur USAID finanzierte Internetportal Diario de Cuba zitierte am Mittwoch José Jasán Nieves Cárdenas, einen dieser aus dem Ausland finanzierten »unabhängigen Journalisten«. Dieser beklagte, dass die Taskforce nur denen nutzen werde, »die uns Verbindungen zum Feind unterstellen, um unsere Wirkung in der kubanischen Gesellschaft zu verringern«. Auch Elaine Díaz, Gründerin der nach eigenen Angaben seit 2015 von ausländischen NGOs finanzierten Internetplattform Periodismo de Barrio ist von der neuen US-Initiative nicht begeistert. »Wir reden von etwas, das der Glaubwürdigkeit schadet und den Eindruck der Unabhängigkeit der alternativen Medien erschüttert«, klagte die 32jährige laut Diario de Cuba.

Der kubanische Journalist Manuel Henríquez Lagarde hält solche Kritik allerdings für ein taktisches Manöver. Keines der »unabhängigen« Projekte informiere darüber, wie die Arbeit finanziert werde. Auch über US-Stipendien für die Herausgeber, ihre Trainings in den USA und Autorenschulungen in Europa, hohe Geldprämien und Honorare wird nicht geschrieben. Stattdessen werde der Eindruck erweckt, als sei die Arbeit nichts weiter als ein Hobby, spöttelte Lagarde am Mittwoch in seinem Blog Cambios en Cuba.

Volker Hermsdorf



» https://www.jungewelt.de/artikel/326959.taskforce-gegen-kuba.html?sstr=kuba
Veröffentlicht unter Aktuell, Cuba, International

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