USA nehmen gescheiterte Politik gegenüber Kuba wieder auf

Wenn die Regierung des Präsidenten Donald Trump vorhat, neue Technologien anzuwenden, um in Kuba Veränderungen der inneren Ordnung zu erzwingen, hat er dazu sehr alte Wege ausgewählt, die bereits in der Vergangenheit ihre Undurchführbarkeit und Unwirksamkeit bewiesen haben, ganz davon abgesehen, dass sie die Gesetze des betroffenen Landes und auch die der Vereinigten Staaten verletzen.

Die Schaffung einer Task Force im Internet gegen Kuba, die gestern vom State Departmemt angekündigt wurde, öffnet die Türen für die Rückkehr zu einer gescheiterten Politik des Kalten Krieges , den beide Länder seit dem 17. Dezember 2014 versucht hatten zu überwinden.

Es ist die Fortsetzung der unsinnigen und schlecht beratenen Rede des Präsidenten vom 16. Juni des vergangenen Jahres in Miami, als er mit einer Auswahl von Ultrarechten kubanischer Abstammung zusammentraf, um mit viel Pomp die Veränderung der Politik gegenüber Kuba zu verkünden, die man in wenigen Worten mit mehr wirtschaftlicher Blockade und weniger Reisen zwischen beiden Ländern zusammenfassen kann.

Das für die neue Aggression ausgesuchte Terrain, das Internet, macht die wahren Ziele Washingtons deutlich, wenn man dort für Länder, die sich ihnen widersetzen „freien Zugang“ für das World Wide Web fordert, während man im eigenen Territorium ein Megasystem der Verfolgung und Anhäufung von Daten über das, was seine Bürger im Netz tun, unterhält.

Außerdem wurde Anfang Januar im US-Kongress eine Gesetzesentwurf eingebracht, mit dem die wenigen Restriktionen, die für die internationale Spionage noch bestanden haben, aufgehoben werden sollen, was durch die Enthüllungen von Edward Snowden aufgedeckt wurde, der früher für die NSA gearbeitet hatte.

Vom so genannten „Arabischen Frühling“, der schon in Vergessenheit geraten ist, bis hin zu Plänen jüngeren Datums wie die Stimulierung der Proteste im Iran und die Unterstützung gewaltbereiter Sektoren in Venezuela, zeigt Washington ein eindeutiges Muster für die Nutzung der sozialen Netze für Ziele der Geopolitik und der Herrschaftsausübung.

Alles ist Teil des Nicht-Konventionellen Krieges, mit dem Länder ohne direkten Einsatz von Militär destabilisiert werden sollen, eine Doktrin, die nach den Fehlschlägen bei den Konflikten im Irak und Afghanistan Fuß gefasst hat.

Die Aktivierung der neuen „Task Force“ macht auch deutlich, dass es in einer paralysierten Regierung ohne Fonds, nicht an Geldquellen mangelt, wenn es darum geht, subversive Projekte gegen Kuba zu finanzieren. Es fehlen auch nicht die Stellen, aus denen man das Geld schöpfen kann, obwohl der von Präsident Trump dem Kongress für 2018 vorgelegte Haushalt den traditionellen und öffentlichen Posten von jährlich 20 Millionen Dollar, der seit einigen Jahrzehnten für Aggressionen verabschiedet wurde, entfernt hat.

Die Leichtigkeit, mit der neue Organismen mit „Regierungsbeamten und anderen Beamten“ geschaffen werden, steht auch im Gegensatz zur drastischen Reduzierung des diplomatischen Personals in Washington und Havanna, die die Ausgabe von Visa paralysiert hat und direkt die Dienstleistungen beeinträchtigt, die die Kubaner und ihre Familienangehörigen in den Vereinigten Staaten erhielten.

Die neuen Pläne Trups kamen für Kuba, das über mehr als ein halbes Jahrhundert lang Erfahrungen bei der Auseinandersetzung mit Aggressionsprogrammen aller Art gesammelt hat, nicht überraschend.

Jüngste Projekte wie ZunZuneo, Piramideo, Commotion und andere kollidierten mit der Fähigkeit der kubanischen Behörden, diese aufzudecken und mit der Einheit seiner Bevölkerung gegenüber Aggressionen.

Sie kommen außerdem zu einem Zeitpunkt, an dem deutliche Schritte hin zu einer Informationsgesellschaft unternommen werden, mit einer Vision, die, trotz der wirtschaftlichen Beschränkungen, dem sozialen Zugang Vorrang einräumt und die Souveränität des Landes zu schützen sucht.

Nach der Einrichtung von über 500 über die ganze Insel verteilten Stellen für den öffentlichen Zugang zum Internet, ohne Restriktionen, die nicht in der Blockade oder der nationalen Sicherheit begründet sind, rüstet sich das Land für den Eintritt in den Internetservice über mobile Telefone – von denen über 4 Millionen an das Netz angeschlossen sind – und die Erweiterung der Verbindungen von zuhause aus.

Wenn das, was die Regierung Trump vorhat, ausschließlich dazu da wäre, den Zugang der Kubaner zum Internet zu garantieren, könnte er die Blockadebeschränkungen aufheben, die den Kauf von Spitzentechnologie in diesem Bereich verhindern und Möglichkeiten für deren Erwerb anbieten. Das käme ihn billiger als eine „Task Force“ wie diese, die von Anfang an zum Scheitern verurteilt ist.

SUBVERSIVE PROJEKTE GEGEN KUBA DIE SICH AUF DIE NEUEN TECHNOLOGIEN KONZENTRIEREN

–          ZunZuneo: Finanziert von der Behörde der Vereinigten Staaten für die Internationale Entwicklung (USAID) war Ziel dieses Projekts, ein Netz zur Nachrichtenübermittlung zu starten, das Hunderttausende Kubaner erreichen könnte, zunächst mit „nicht kontroversen Inhalten“ : Nachrichten über Fußball, Musik, Wetter und Werbung. Wenn sie einmal ihr Ziel erreicht hätten, würden sie Botschaften politischen Inhalts senden und die Kubaner dazu ermuntern, Aufrufe im Netz und massive Demonstrationen zur Destabilisierung des Landes durchzuführen.

–          Piramideo:  Ähnlich wie ZunZuneo ausgerichtet, oblag dieses Programm dem Büro für Sendungen nach Kuba (OCB), dem Radio und TV Martí untergeordnet ist. Es förderte die Schaffung eines Netzes von „Freunden“, und bot die Möglichkeit an, dass eine Person den Mitgliedern ihrer „Pyramide“ in großer Zahl SMS zu senden, aber nur für eine zu zahlen. Letztendlich bestand der Zweck darin, auf eine Plattform für die Subversion zählen zu können.

–          Conmmotion: Dies war ein vom Institut der Offenen Technologie (OTI) der New American Foundation mit Sitz in Washington entwickeltes Tool, das ursprünlich für militärische Zwecke gedacht war und in der Schaffung von unabhängigen drahtlosen Netzen besteht. Auch wenn nicht bekannt ist, wann es in Kuba in Betrieb genommen wurde, sagten Regierungsquellen der Vereinigten Staaten der New York Times, dass man Millionen an Fonds dafür zur Verfügung gestellt habe.

–          Operación Surf: Dieses vom Agenten der Sicherheit des Staates Dalexi González Madruga aufgedeckte Programm bestand aus der Einführung von Software Ausrüstung zur Installierung illegaler Antennen für den illegalen Zugang zum Internet.



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