Gipfel der EU mit der CELAC – Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten und parallel ein Gipfeltreffen der Völker in Brüssel vom 17./18. Juli 2023

Das Gipfeltreffen der Völker wurde organisiert von der Fraktion der Europäischen Linken im Europäischen Parlament in Zusammenarbeit mit der belgischen Kuba-Solidaritätsbewegung, es fand statt in den Räumlichkeiten der Freien Universität in Brüssel und führte zahlreiche zum Teil sehr farbenprächtige Delegationen aus Lateinamerika und Europa zusammen.

 

Es gab etliche Konferenzen in verschiedenen Hörsälen zu Themen wie

„Lateinamerika – Zone des Friedens, was können wir davon lernen?“,

„Die Kommunikationsmedien – Verbündete oder Feinde?“,

„Nachdenken über eine emanzipatorische ökologische Transformation im Spannungsfeld zwischen den Völkern des Südens und des globalen Nordens“,

„Dekolonialisierung und Depatriarchalisierung als neues Paradigma für Vivir Buen“,

„Grenzüberschreitungen – Migration“,

„ Eine neue internationale Schuldenkrise des Kapitalismus und die Auswirkungen auf die Länder des Südens“ ….

 

Von besonderem Interesse für uns waren natürlich die Kuba gewidmeten Podien: „Als wäre die Blockade nicht schon ausreichend – die Auswirkungen des Eintrags Kubas in die Liste der Terror begünstigenden Länder“,  sowohl ganz konkret in Kuba als auch die extraterritorialen Auswirkungen in Europa sowie die mangelhafte Haltung der Europäischen Union.

Es war eine breite kubanische Delegation mit angereist, da beim offiziellen Gipfel auch Gespräche mit der Zivilgesellschaft anberaumt wurden, wobei man sich dort immer Gespräche mit Dissidenten vorstellt, und nicht mit tatsächlichen Vertretern der kubanischen Zivilgesellschaft wie Wissenschaftler:innen, Jugend- und Gewerkschaftsvertreter:innen oder Repräsentanten von Vereinigungen z.B. des Verbandes der Wirtschaftswissenschaftler und Controller Kubas. Zur Delegation gehörte auch unser Freund Fernando González Llort, Präsident des Cubanischen Instituts für Völkerfreundschaft, und die frühere Botschafterin in Belgien und bei der EU.

 

Diese Podien, an denen auch Angelika Becker, Vorsitzendes des Netzwerk Cuba, mit Beiträgen teilnahm, waren sehr gut besucht, von einem überwiegend jungen Publikum, mit großer Konzentration aber auch Begeisterung für die Sache Kubas. Als Höhepunkt wurde der Aufruf zur Durchführung eines Tribunals über die von den USA verhängten Blockade gegen Kuba am 16. und 17.  November diesen Jahres offiziell verkündigt. Aufrufende Organisationen sind

  • die Internationale Organisation demokratischer Juristen,
  • die Partei der Europäischen Linken und ihrer Fraktion im Europäischen Parlament
  • weiteren juristischen Vereinigungen in Spanien und der USA
  • die Solidaritätsbewegungen mit Kuba in Europa und den USA
  • die Organisationen der in Europa lebenden Kubaner:innen
  • europäische Gewerkschaftsorganisationen

 

Es ist kaum möglich, die begeisterte Stimmung zu vermitteln, die den ganzen Kongress durchzog, mit öffentlichen Manifestationen im Viertel der Europäischen Institutionen am Nachmittag einerseits speziell für Kuba, aber auch am Dienstag zur Darstellung der Vielfalt der lateinamerikanischen Bewegungen auch mit Musik und Tanz. Welch ein Kontrast zu einigen kubanischen Contras, die mit hasserfülltem Schreien und Kreischen einen Polizeieinsatz am Eingang zum Europäischen Parlaments verursachten.

 

Absoluter Höhepunkt des Kongresses war die Abendveranstaltung „Festival der kulturellen Solidarität zwischen den lateinamerikanischen, karibischen und europäischen Völkern“, zu der zahlreiche Teilnehmer der offiziellen EU-CELAC-Gipfels erschienen, so die Vizepräsidentin Venezuelas, Delcy Rodríguez Gómez, der Präsident von Bolivien, Luis Arce Catacorca, der Präsident von Kolumbien, Gustavo Petro Urrego, der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel, der begeistert gefeiert wurde, sowie Jean-Luc Mélenchon, Chef von la France Insoumise. Diese brachten nicht nur jede Menge Sicherheitspersonal mit, sondern auch etliche Kamerateams, was sicher dazu führte, dass der politische Charakter dieses Treffens weithin wahrgenommen wurde, auch wenn dies nicht immer zu einer breiten Berichterstattung führt.

 

Es waren Kamerateams des kubanischen Fernsehens und von Cubainformación anwesend, so dass in Kuba breit informiert wurde und etliche Fotos und Videos im Netz verbreitet wurden.

 

Für die Delegation aus Deutschland gab es noch ein besonderes Schmankerl: am Vorabend wurden wir zu einem Treffen mit den kubanischen Präsidenten und seiner Delegation eingeladen, in gelöster Stimmung wie bei einem Familientreffen und in großer Freundschaft, sogar mit Tanz des Präsidenten mit seiner Frau.

 

Erschöpft aber sehr zufrieden traten wir die Heimreise an, natürlich auch in dem Bewusstsein unserer Aufgabe, das Tribunal in unseren Ländern entsprechend vorzubereiten und zu einem Erfolg zu machen.

 

Angelika Becker, Netzwerk-Cuba
Juli 2023

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Blockade, Cuba, International, Schweiz

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