Havanna. In Kuba wird die Liberalisierung des Arbeitsmarktes vorangetrieben. Nach einem Bericht der staatlichen Tageszeitung Granma hat der Ministerrat Ende Mai beschlossen, selbstständige Arbeit als Alternative zur staatlichen Beschäftigung weiter auszuweiten. Zugleich zeigt die Öffnung des Arbeitsmarktes erste Resultate, heißt es auf Regierungsseite.
Die neuen Regelungen sollen bis Ende Juli von den Behörden umgesetzt werden, berichtete die Granma. Demnach werden nicht nur die Bereiche für selbstständige Arbeit ausgeweitet. Die meist familiären Kleinbetriebe können künftig auch bis zu fünf Personen anstellen. Um den Start zu erleichtern, werden solche Betriebe von den Lohnsteuern bis Ende dieses Jahres befreit. Bei privaten Vermietungen wird die monatliche Grundabgabe von 200 konvertiblen Peso (CUC), der Devisenwährung des Landes, auf 160 CUC herabgesetzt. In anderen Bereichen setzt die sozialistische Regierung derweil auf Bürokratieabbau. So wurden die Regeln für öffentliche und private Transportunternehmen angeglichen.
Die auf dem sechsten Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) Mitte April dieses Jahres beschlossenen Strukturanpassungsmaßnahmen der einheimischen Wirtschaft beginnen damit langsam, erste positive Resultate zu zeigen. Besonders fortgeschritten sind dabei die Umstrukturierungen im staatlichen Bausektor sowie in der Gastronomie.
Nach Angaben aus Regierungskreisen haben demnach seit der im Oktober letzten Jahres begonnen Lizenzvergabe von zunächst 178 Berufen und Tätigkeiten mehr als 220.000 Kubanerinnen und Kubaner die Selbstständigkeit beantragt. Insgesamt sind somit mehr als 309’000 Beschäftigte im Privatsektor tätig. Um die hohe Zahl an Selbständigen, die im Laufe der nächsten Monate und Jahre wahrscheinlich noch weiter zunehmen wird, administrativ zu erfassen, hat ein ranghoher Vertreter der zuständigen Behörde für Steuerverwaltung eine vollständige Revision des seit 1994 geltenden Steuersystems angekündigt. Ein Bestandteil der Reform des bestehenden Abgabensystems soll auch die steuerliche Vergünstigung für Existenzgründer vor allem im Bereich der Gastronomie sein. So soll, wie am vergangen Freitag in Havanna verlautete, die Schaffung von Arbeitsplätzen in privaten Restaurants finanzielle Entlastungen für die Gewerbetreibenden mit sich bringen.
Auch im staatlich organisierten Baugewerbe sind die ersten konkreten Maßnahmen zur Revitalisierung dieses bislang unzureichend produktiven Schlüsselsektors getroffen und zum Teil in die Tat umgesetzt worden. So existieren landesweit mittlerweile mehr als 1.000 Verkaufsstellen für Baumaterialen, in denen die Bevölkerung die für den Bau, Ausbau oder Erhalt ihrer Wohnungen benötigten Materialien erwerben kann. Für die Teile der kubanischen Gesellschaft, die nicht die nötigen finanziellen Mittel für den Kauf der Baumaterialien aufbringen können, soll noch in diesem Jahr eine konkrete Strategie ausgearbeitet werden. Im Gespräch dabei sind derzeit der vereinfachte Zugang zu Bankkrediten sowie direkte finanzielle Zuschüsse, die den Kauf der benötigten Produkte ermöglichen sollen.
amerika21
5. Juni 2011
Steffen Niese
